Junge Liberale fordern Innovationen statt Verboten

Unter dem Motto „Freiheit statt Tempolimit“ hat die FDP-Jugendorganisation Junge Liberale in Dortmund gestern für eine ideologiefreie Verkehrspolitik geworben. Gemeinsam mit dem ehemaligen Industriemanager FDP-Bundestagskandidaten Frieder Löhrer forderten die JuLis mehr Innovationen in der Verkehrspolitik.
Statt einem pauschalem Tempolimit sei vielmehr die Ausweitung des Emissionshandels auch auf den Verkehr, eine Schließung von Lücken im Streckennetz und der Ausbau von intelligenten Verkehrsleitsystemen der Schlüssel, um den CO2 Ausstoß auf der Straße zu senken. Tempolimits seien „Pure Symbolpolitik“, so der Vorsitzende der Jungen Liberalen Nils Mehrer. „Wir brauchen Technologieoffenheit für Innovationen aller Art, statt eine Fixierung auf starre Verbote und feste Quoten“, meint Mehrer weiter. Die Freien Demokraten wollen den Klimaschutz mit weniger invasiven Maßnahmen erreichen. Der Fokus liegt dabei auf dem Emissionzertifikatehandel — in diesen sollen auch andere Sektoren als bisher integriert werden. Insbesondere Verkehr und Wärme wären davon betroffen. Dadurch kann CO2 dort eingespart werden, wo die Einsparung am günstigsten ist. Durch den Handelsmechanismus gibt es dynamische Innovationsanreize.
Während die Deutsche Umwelthilfe (DHU) längst ein Tempolimit einfordert sind die Freien Demokraten auch auf Bundesebene ein Gegner der pauschalen Geschwindigkeitsbegrenzung. Statistiken zeigen, dass gerade mit Blick auf die Verkehrssicherheit kein positiver Effekt zu erwarten ist. Die Verkehrstoten auf Autobahnen sin in anderen europäischen Ländern wie Belgien trotz Limit teils deutlich höher.

Nils Mehrer bleibt Chef der FDP-Jugend in Dortmund

Eigentlich wollten die Jungen Liberalen schon im November 2020 einen neuen Vorstand wählen. Doch Demonstration und Kritik der JuLis halfen damals nicht: Der Lockdown light griff, der weitere Verlauf ist bekannt. Am 29. Juni konnte sich die FDP-Jugendorganisation dann erstmals seit knapp einem Jahr wieder persönlich treffen. Neben den Vorstandswahlen stand besonders inhaltliche Beratung auf der Tagesordnung.

Zu Beginn verabschiedeten die JuLis Levin Rybak, der sich zukünftig mehr auf das Engagement in der Partei kümmern will. Das restliche Team blieb unverändert, einzig zwei weitere Positionen wurden geschaffen.

Trotz des parallel stattfindendem EM-Achtelfinal Spiels zwischen Deutschland und England, welches anfangs parallel übertragen wurde, waren knapp 60 Gäste erschienen.

Nach dem ernüchternden Ergebnis im Fußball wurde der Vorstand umso erfolgreicher wiedergewählt. JuLi-Vorsitzender Nils Mehrer, der kürzlich als FDP-Landtagskandidat nominiert wurde, kandidierte erneut und wurde einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt. Der 20-jährige Jurastudent ist seit 2019 Chef der Jungen Liberalen in Dortmund.

Auch seine Vertreter wurden bestätigt: Erneut gehören Personalberater Tim Schneider, die Dozentin für Deutsch als Fremdsprache Xenia Buxmann und Studentin Julia Walker dem geschäftsführenden Vorstand an. Erstmals gewählt wurde die Lehrsamtsstudentin und stv. Vorsitzende der FDP-Dortmund West, Melina Närdemann, die das neugeschaffene Ressort der Mitgliederbetreuung übernimmt. Schatzmeister bleibt Frank Fliessner. Im Vorstand bleiben Maria Pretykovska und Stefan Safranow. Gemeinsam mit Krystian Hölper und Robin Niefer unterstützen sie den Vorstand als Besitzer in der politischen Arbeit.

Im Anschluss der Vorstandswahlen folgte die inhaltliche Beratung. Im Fokus stand hierbei die verkehrspolitische Umgestaltung des Dortmunder Walls. Hier wollen die JuLis keine Politik zu Lasten des Autos machen. Statt auf eine mögliche Umgestaltung des Rings setzen die Jungen Liberalen auf attraktive ÖPNV Tickets, eine bessere Anbindung und Anreize zu neuer Mobilität. Gerade unter Anbetracht der Auswirkungen für den Einzelhandel sehen die JuLis eine mögliche Einstampfung des Autoverkehrs jedoch kritisch.

Zu Gast waren die RPJ-Vorsitzende Ceren Kaya, JU-Vorsitzende Sarah Beckhoff sowie der Dortmunder Parteivorsitzende Michael Kauch. Geleitet wurde der Kongress durch Philip Cierniak, Beisitzer im Landesvorstand der Jungen Liberalen NRW. Im Fokus steht für den neuen Vorstand jetzt zunächst die erfolgreiche Bewältigung der Bundestagswahl, ehe im Jahr 2022 dann drei JuLis für die FDP als Landtagskandidaten antreten.

Stammtisch

Junge Liberale demonstrieren gegen pauschale Schließungen

Ab dem heutigen Montag treffen die „Lockdown-Light“ Beschränkungen der Bundesregierung erneut Gastronomien, Fitnessstudios und andere Branchen hart, die nicht zuletzt bereits Anfang des Jahres stark leiden mussten.
Unter dem Motto „Wir alle sind Wirtschaft“ lud der Kreisverband der FDP-jugendorganisation „Junge Liberale“ daher lokale Gewerbetreibende und andere Interessierte zu einer Demonstration in die Dortmunder Innenstadt.
Neben etwa 80 Teilnehmern folgte der Einladung auch der Vorsitzende des Schaustellerverbands Rote Erde, Patrick Arens wie auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Roman Müller-Böhm MdB. Auf den Stufen des Dortmunder Rathauses sprachen neben dem JuLi-Vorsitzenden Nils Mehrer, Müller-Böhm und Arens auch spontan viele Teilnehmer der Kundgebung und machten ihren Standpunkt klar.
Zu Beginn eröffnete Nils Mehrer und bedankte sich für das große Interesse der Teilnehmer. Viel lieber wäre es ihm aber gewesen, so sagte er in seiner Rede, hätten betroffene Gewerbetreibende, anstatt zur Demo zu gehen ihren Betrieb öffnen können. „Die pauschalen Schließungen sind als reiner Aktionismus nicht effektiv und unverantwortlich gegenüber den Betroffenen“, führte Mehrer aus.
Roman Müller-Böhm, seines Zeichens jüngster Bundestagsabgeordneter der FDP, kündigte einen Aussprachepunkt der FDP in der Bundesregierung zu den Lockdowns an. Er ist als Tourismuspolitiker bereits seit Sommer im Einsatz für die Tourismusbranche und versprach, sich weiter intensiv für die Betroffenen zu engagieren.
Nadine Spiekermann, FDP-Vorstandsmitglieder und Mit-Initiatorin der Demonstration betont: “Wir müssen die Corona-Gefahr ernst nehmen, aber es müssen Maßnahmen ergriffen werden, die auf eine breite Akzeptanz stoßen. Die Lösung dieser Krise gehört zurück in die Parlamente.” Drastischer drückte es der langjährige FDP-Stadtrat Hein Dingerdissen aus: “ich bin in den 60er Jahren wegen der Notstandsgesetze in die FDP eingetreten. Ich hätte mir nicht träumen lassen, dass ich so etwas noch einmal erlebe.”
Der Redebeitrag von Patrick Arens machte besonders betroffen. Emotional schilderte er, dass einige seiner Kollegen am Ende ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sind und sich dadurch psychische Probleme manifestieren. Er skizziert den Zusammenbruch der sechststärksten Branche mit 1,6 Millionen Beschäftigen, wenn es nicht bald wieder Möglichkeiten gibt, den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten.
Alle Beteiligten waren sich einig: “Sollten die Maßnahmen nicht wie versprochen in vier Wochen beendet sein, werden wir wieder hier stehen und wir werden immer mehr werden!”
Die Versammlung fand unter Einhaltung eines strikten Hygienekonzepts statt: Im Vorfeld hatten die Organisatoren der jungen Liberalen Plätze auf dem Boden markiert, um Mindestabstände einzuhalten. Während der gesamten Demonstration galt eine Maskenpflicht, die Polizei überwachte vor Ort die Einhaltung der Hygieneregeln.

Junge Liberale wollen Jugendstadtrat in Dortmund

Am Montagabend hielten die Jungen Liberalen (JuLis) Dortmund einen außerordentlichen Kreiskongress ab. Dabei standen zahlreiche Anträge, ein Ausblick auf 2020 und kurze personelle Beratungen im Fokus.

Die insgesamt über 30 Anwesenden stimmten einstimmig für einen Antrag des Kreisvorstands, der die Einrichtung eines Jugendrates fordert. „Viele Probleme in Dortmund werden von Jungen Menschen wie uns ganz anders aufgenommen. Es ist daher wichtig, der Jugend eine Stimme zu geben“ betonte Nils Mehrer, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen, in seiner Rede. Konkret sprechen sich die JuLis für einen Jugendrat aus, der die zwölf bis 25-jährigen Dortmunder repräsentiert. Diese sollen ihn alle zwei Jahre in einer Online organisierten Wahl neu besetzten. Die JuLis wollen dem Jugendrat ein Antragsrecht zum Stadtrat geben und einen Sprecher des Jugendrates mit beratener Stimme n den Stadtratssitzungen teilnehmen lassen. Diese Forderung wollen sie nun in die FDP tragen.

Außerdem befassten sich die JuLis mit einem Leitantrag zum Flughafen. Sie sprachen sich nach intensiver Debatte für eine Lockerung des Nachtflugverbots aus und wollen dem Flughafen die Möglichkeit einräumen, abhängig seines Bedarf Start- und Landebahn auszubauen. Zentral sei auch eine bessere Anbindung des Flughafens an den ÖPNV argumentierten die JuLis. Insgesamt solle der Flughafen so langfristig konkurrenzfähiger werden. Um aber auch dem Dortmunder Steuerzahler nicht weiter zur Last zu fallen, sei eine Privatisierung des Flughafens von Nöten.

Intensiv wurde beim Kongress auch über landespolitische Themen debattiert. Nach langer Beratung stimmten die Mitglieder für eine Ersetzung der Schulpflicht durch eine allgemeine Bildungspflicht. Dadurch solle sogenanntes Homeschooling ermöglicht werden und insgesamt eine chancengerechtere Bildung hergestellt werden.

Neben der inhaltlichen Beratung warb Mehrer in seiner Rede für einen geschlossenen Auftritt auf dem Weg zur Kommunalwahl. Ziel sei es, der Mutterpartei bei der Programmfindung konstruktiv und kritisch zur Seite zu stehen und im Wahlkampf stark mit anzupacken- am Ende wolle man mit möglichst vielen „jungen Liberalen“ im Stadtrat sitzen. Ein erster Schritt sei mit den Beschlüssen dafür gelegt.

Junge Liberale Dortmund fordern „Nachtexpress 2.0“

In der Nacht vom 1. auf den 2. Dezember 1989 fuhr der Nachtexpress in Dortmund zum ersten Mal. Heute wird der NE in Dortmund 30 Jahre alt. Die Jungen Liberalen fordern „zum Geburtstag“ einen Ausbau des Nachtexpressnetztes.

Konkret wollen die Jungen Liberalen daher gerade den Fahrplan wochentags ausbauen. Hier fährt der Nachtexpress aktuell zumeist nur bis 1 Uhr- zu wenig finden die JuLis. Sie wollen, dass zumindest in einem ausgedünnten Streckennetz und mit geringerer Frequenz auch nachts noch Busverbindungen angeboten werden. Alternativ sei auch denkbar, abhängig der benötigten Kapazität auf Anrufsammeltaxis zu setzen. Diese würden den Fahrgästen die nötige Flexibilität bieten, auch spät noch mobil zu sein, zugleich aber finanzierbar bleiben.

Doch auch an Wochenenden genüge das aktuelle Angebot nicht. Neben den Nachtexpressen wollen die Jungen Liberalen auch den Fahrplan der U-Bahnen erweitern. In vielen Großstädten fährt die U-Bahn nahezu rund um die Uhr- für die Jungen Liberalen gehöre zu einem „Nachtexpress 2.0“, so eine Pressemitteilung, auch in Dortmund ein breiteres U-Bahnnetz. Zudem sei denkbar, das bestehende Streckennetz durch Sammeltaxis zu ergänzen. Besonders entlegene „Partylocations“ seien schlecht angebunden, obwohl die Nachfrage zum Beispiel nach Sammeltaxis hier mehr als ausreichend bestehe.
„Statt kostenloser Nutzbarkeit sollten wir die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs lieber erhöhen, damit es sich lohnt, für die Mobilität zu bezahlen“, argumentiert der Kreisvorsitzende der JuLis, Nils Mehrer, abschließend.

JuLis kandidieren für LWL und RVR

Mit der Kommunalwahl 2020 werden auch die Regionalparlamente LVR und LWL neu gewählt. Außerdem wird zum ersten Mal überhaupt das Ruhrparlament (RVR) direkt von den Bürgern gewählt.

Am Sonntag, den 17. November stellte die FDP NRW hierfür bezirksübergreifend bei ihrer Landeswahlversammlung Reservelisten für die drei Parlamente auf und beschloss ihr Wahlprogramm. Wir JuLis freuen uns, dass unser Mitglied und Mitglied Philip Schmidtke-Möhnkediek als Spitzenkandidat der FDP im Ruhrgebiet auf Platz drei der Landesliste für den LWL gewählt worden ist. Auch unser Vorsitzender Nils Mehrer wurde auf Platz 16 der Liste für das Ruhrparlament gewählt.

 

Junge Liberale laden Fridays for Future zur Debatte ein

Fridays for Future: Nur ein Protest oder auch eine Lösung? Unter diesem Motto wurde am Dienstagabend ausführlich diskutiert.

Die Jungen Liberalen Dortmund luden am vergangenen Dienstag die Organisatoren von Fridays for Future zur kritischen Diskussion in das Mercure Hotel in der Dortmunder City. Im Fokus der Diskussion stand die realpolitische Machbarkeit der ambitionierten Forderungen der Klimaaktivisten.

Bereits im frühen Verlauf der Diskussion zeichnete sich ab, dass die Aktivisten – im Gegensatz zu den Jungliberalen – ihre Mission nicht in der Ausarbeitung von Lösungsstrategien sehen. Vielmehr verstehen sie sich als „Sprachrohr der Wissenschaft“ und Mahner der inkonsequenten Klimapolitik. Ziel sei es, die Politik zum Handeln zu animieren, um die von Fridays for Future gesteckten Ziele umzusetzen.
Die Jungliberalen mahnten an, auch Lösungen für die gesetzten Ziele zu präsentieren und die Verantwortung nicht einfach an die Politik weiterzureichen. Außerdem wünschten sie sich eine ganzheitliche Blickweise auf politische Forderungen, zum Beispiel unter sozial- & wirtschaftspolitischen Aspekten. Denn den Menschen liegt aus Sicht der Liberalen auch ihre Selbstentfaltung, finanzielle und berufliche Sicherheit am Herzen.

Einig wurde man sich bei der Bewertung des Klimapaketes der Bundesregierung, welches von beiden Seiten als unwirksam eingestuft wurde. Die Liberalen wünschen sich für besseren Klimaschutz eine Ausweitung des Emissionshandels, den Abbau von Subventionen als auch massive Investitionen in Technologie und Fortschritt, um eine Vorreiterrolle in der Weltgemeinschaft einzunehmen.

Der Vorsitzende der JuLis in Dortmund, Nils Mehrer, ist sich darüber hinaus sicher, „Klimaschutz fängt am Ende des Tages bereist kommunal an: wir wollen den Bürgern hier aber nicht das Autofahren verbieten, sondern lieber dafür sorgen, dass der beispielsweise ÖPNV attraktiver wird und die Menschen Anreize haben, auf das Auto zu verzichten.“ Auch Pressesprecher Tim Schneider stimmt hier zu: „Statt Umweltspuren und Klimanotstände -wie in vielen Städten- zu verhängen, benötigen wir effektive Maßnahmen um möglichst klimafreundlich zu handeln.“. Beide kandidieren zur Kommunalwahl im kommenden Jahr für die FDP und wollen im Stadtrat auch für eine bessere Klimapolitik einstehen.

Die Jung Liberalen Dortmund treffen sich als nächstes am 23. November ab 10:00 Uhr zum Brunch im Maximilian – Interessenten sind gerne gesehen.

 

Liberale Schüler wählen neuen Vorstand

Im Mai 2018 hatten sich die Liberalen Schüler reaktiviert und sind seitdem wieder in Dortmund aktiv. Im vergangenem Amtsjahr organisierte die „JuLi-Schülergruppe“ in Dortmund zahlreiche Veranstaltungen und beteiligte sich auch stark auf Landesebene.

Nun wurde am 6. November ein neuer Kreisvorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Simon Spiess gewählt, der bisher Beisitzer im Vorstand war und auch dem Landesvorstand der Liberalen Schüler angehört. Der 16 Jahre alte Gymnasiast wird vertreten durch Jamal Konate (16) und Niels Timmer (17).

Die Liberalen Schüler bieten in Dortmund vor allem für Schülerinnen und Schüler eine Plattform in Dortmund. Genauere Infos findet ihr auf Facebook bei den LS Dortmund: https://de-de.facebook.com/LiberaleSchuelerDortmund

Simon Spiess ist der neue Vorsitzende der Liberalen Schüler

JuLis-Dortmund beim Landeskongress

Am 26. und 27. Oktober fand der Landeskongress der Jungen Liberalen NRW in Borken statt. Der Dortmunder Kreisverband war hierzu mit einer starken Delegation ins Münsterland gereist und beteiligte sich an der Antragsberatung.

Zentral wurde an beiden Tagen der Leitantrag des Landesvorstands  unter dem Motto „Unsere Visionen für 2035“ beraten. Wir freuen uns über das Ergebnis und die produktive Debatte. Außerdem gratulieren wir unseren Delegierten Anna und Julia zu ihrer ersten Rede auf einem Landeskongress der Jungen Liberalen.

Im Anschluss der Debatte am Samstag fand traditionell die Kongressparty statt. Wir blicken auf ein schönes Wochenende zurück.